• Roland Fischer

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    Freiheit, Toleranz und Respekt gegenüber den Mitmenschen und der Natur
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Energie- statt Mehrwertsteuer: auch sozialpolitisch fair und nachhaltig!

Die Volksinitiative Energie- statt Mehrwertsteuer will eine Steuer auf nicht-erneuerbare Energie einführen. Die Energiesteuer wird so festgelegt, dass ihr Ertrag dem heutigen Ertrag der Mehrwertsteuer entspricht. Die Mehrwertsteuer wird im Gegenzug abgeschafft. Dadurch ist Energie- statt Mehrwertsteuer fiskal- und staatsquotenneutral. Das bedeutet, dass der Staat im Vergleich zu heute weder höhere Einnahmen noch höhere Ausgaben hätte.

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Argumente der Gegner sind nicht stichhaltig.

Die Volksinitiative „Energie- statt Mehrwertsteuer“ der Grünliberalen ist die zurzeit einzige ausformulierte Vorlage für eine ökologische Steuerreform. Die Initiative will die Mehrwertsteuer fiskalquotenneutral durch eine Energiesteuer auf der inländischen Produktion und dem Import von nicht erneuerbarer Energie ersetzen.

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Einheitskasse: Keine Lösung für zukünftige Herausforderungen

Unsere Bevölkerung wird immer älter. Während z.B. heute der so genannte Altersquotient, d.h. das Verhältnis zwischen den über 64-Jährigen zu den 20-64-Jährigen rund 30 Prozent beträgt, wird er im Jahr 2050 - je nach Entwicklung der Zuwanderung - bei 40 bis 60 Prozent liegen. Dies hat zur Folge, dass in den nächsten Jahren demographisch bedingte Ausgaben kräftig ansteigen werden.

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Falsche Diagnose und falsche Medizin

Die Abschottungsinit​iative der SVP setzt die bilateralen Verträge und somit eines der wichtigsten Erfolgsrezepte der Schweiz aufs Spiel. Denn unsere kleine Volkswirtschaft, welche über keine Rohstoffe verfügt, ist auf offene Märkte für den Export und für qualifizierte Arbeitskräfte angewiesen.

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