• Roland Fischer

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    Freiheit, Toleranz und Respekt gegenüber den Mitmenschen und der Natur
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SNB: Panik und Hauruckübungen der Politik wären fehl am Platz

Finanzpolitiker Roland Fischer sagt, die Schweizerische Nationalbank dürfe nicht aufgrund eines 30-Milliarden-Verlustes beurteilt werden – sie habe wichtigere Aufgaben als Gewinne zu scheffeln. Die Hauptaufgabe der Nationalbank ist die Sicherstellung der Preisstabilität. Deshalb ist es unerheblich, ob sie einen Gewinn oder einen Verlust macht.

Interview mit dem Tagesanzeiger vom 30. April 2015

Umwelt- und Fiskalziele sind sehr gut miteinander vereinbar

Die Volksinitiative Energie- statt Mehrwertsteuer will eine Steuer auf nicht-erneuerbare Energie einführen. Die Energiesteuer wird so festgelegt, dass ihr Ertrag dem heutigen Ertrag der Mehrwertsteuer entspricht. Die Mehrwertsteuer wird im Gegenzug abgeschafft. Dadurch ist Energie- statt Mehrwertsteuer fiskal- und staatsquotenneutral.

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Energie- statt Mehrwertsteuer: auch sozialpolitisch fair und nachhaltig!

Die Volksinitiative Energie- statt Mehrwertsteuer will eine Steuer auf nicht-erneuerbare Energie einführen. Die Energiesteuer wird so festgelegt, dass ihr Ertrag dem heutigen Ertrag der Mehrwertsteuer entspricht. Die Mehrwertsteuer wird im Gegenzug abgeschafft. Dadurch ist Energie- statt Mehrwertsteuer fiskal- und staatsquotenneutral. Das bedeutet, dass der Staat im Vergleich zu heute weder höhere Einnahmen noch höhere Ausgaben hätte.

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Argumente der Gegner sind nicht stichhaltig.

Die Volksinitiative „Energie- statt Mehrwertsteuer“ der Grünliberalen ist die zurzeit einzige ausformulierte Vorlage für eine ökologische Steuerreform. Die Initiative will die Mehrwertsteuer fiskalquotenneutral durch eine Energiesteuer auf der inländischen Produktion und dem Import von nicht erneuerbarer Energie ersetzen.

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